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Die Genossen der LO Berlin/Brandenburg haben entschieden

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Zur Entscheidung über die Aufnahme von zwei Kandidaten der LO Berlin/Brandenburg

Stellungnahme der Landesleitung der KPD Berlin/Brandenburg

 

Berlin, den 28.04.2024
 

Die LO Berlin/Brandenburg musste auf ihrer letzten Mitgliederversammlung bei zwei Kandidaten der KPD die nicht-Verlängerung der Kandidatenzeit und die nicht-Aufnahme als Mitglied feststellen. Die angehenden Mitglieder verfehlten die Anforderungen um als Mitglied in die Partei aufgenommen zu werden.

Der erste Kandidat vertrat die These, dass der Imperialismus im Wesentlichen mit den USA gleichzusetzen sei, während alle anderen Länder nur Vasallen seien. Eine solche These führte bei der Einschätzung des Ukraine-Krieges dazu, dass kein Klassenstandpunkt eingenommen, sondern stattdessen die These aufgestellt wurde, ein kapitalistischer Staat – gemeint war Russland – könne einen anderen Staat „entnazifizieren“, könne also grundsätzlich antifaschistisch agieren. Es fiel auf einer vergangenen MV sogar die Äußerung, dass der Ukraine-Krieg als „sozialer Krieg“ seitens Russlands einzustufen sei. In der Folge führten diese Thesen zu Verhaltensweisen im künstlerischen Bereich, die sich als parteischädigend einstufen lassen: Der betreffende Kandidat veröffentlichte in den sozialen Medien Bilder, dessen Inhalte darauf abzielen, andere Parteigenossen zu diffamieren, die nicht seinen Thesen folgen. Bewährte Schlagwörter waren: „KKE-Clique“, „CIA-Spion“, oder „Clubhaus KO Göttingen“. Zur von der CIA finanzierten KKE-Clique gehören all jene Genossen, die der These, dass die USA im Wesentlichen der einzige imperialistischer Staat, oder der Ukraine-Krieg ein sozialer Krieg seitens Russlands sei, nicht folgen können. Ginge es nach den politischen Intentionen des Kandidaten, ist auf jene Parteigenossen zur „Jagd“ aufzurufen.

Der zweite Kandidat vertrat die These, dass Stalin als Verbrecher einzustufen sei. Das führte dazu, dass dieser Kandidat die konterrevolutionäre Entwicklung in der Sowjetunion während der Chruschtschow-Zeit verteidigte, so auch die Marktreformen. Zudem kritisierte er die Form der Enteignung der Kulaken in der Sowjetunion, diese hätten wie die Großbauern in der DDR in die Kollektivfarmen integriert werden müssen.

Die dargelegten von den Kandidaten aufgestellten Thesen laufen den Grundsätzen unserer wissenschaftlichen Weltanschauung zuwider. Den Thesen ist unser Klassenstandpunkt entgegenzustellen. Auf mehreren Mitgliederversammlungen wurde den betreffenden Genossen erläutert, dass ihre Verhaltensweisen inakzeptabel sind.

Die Kandidatenzeit beider Genossen lief im April 2024 ab, so dass wir auf der Mitgliederversammlung, vom 24.04.2024 über die Aufnahme zu Befinden hatten. Aus den genannten Gründen entschied sich die LO Berlin/Brandenburg gegen die Aufnahme.

 

Landesleitung der KPD Berlin/Brandenburg

 

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